»

Dez 29 2013

Stellungnahme des TVD bezüglich der Eichfristen für Taxameter und Wegstreckenzähler

Bundesministerium für Wirtschaft
und Technologie
Herr Dr. Norbert Leffler
11019 Berlin

 

Berlin, 11. November 2013

Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens
hier: Beteiligung gemäß § 47 GGO

 

Sehr geehrter Herr Dr. Leffler,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Zusendung des Entwurfes einer Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesen, zudem wir gerne wie folgt Stellung nehmen.

Wie wir der Anlage 7 – besondere Eichfristen – entnehmen durften, plant ihr Haus weiterhin die Eichfrist für Taxameter bei einem Jahr zu belassen.

Aufgrund des technischen Fortschrittes, gibt es nach unseren Recherchen keine Messwertabweichungen nach einem Jahr und auch Wegstreckenzähler, die in Mietwagen verbaut sind und technisch baugleich mit Taxametern sind (es gibt nur Abweichungen bei der Softwareprogrammierung), werden im Zweijahresrhythmus geeicht.

Selbst bei den Wegstreckenzählern, so haben unsere Recherchen ergeben, gibt es keine Abweichungen nach 2 Jahren. So stellt sich die grundsätzliche Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, die geplanten Eichfristen für Taxameter und Wegstreckenzähler generell auf einen 3 Jahresrhythmus umzustellen.

Sofern dieser Vorschlag in Ihrem Hause auf Ablehnung stößt, würden wir es begrüßen wenn die geplante Eichfrist für Taxameter, denen für Wegstreckenzähler angeglichen werden und somit beide Systeme in einem Zweijahresrhythmus geeicht werden.

Sofern Sie bedenken bei Altgeräten haben, würden wir vorschlagen, dass nur Taxameter mit einer MID-Zulassung eine Eichfrist von 3 Jahren bekommen.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie unseren Vorschlag umsetzen und verbleibe,

mit freundlichen Grüßen
Taxiverband Deutschland e.V.

gez. Dirk Holl

Vorstandsvorsitzender

VN:F [1.9.22_1171]
Wie finden Sie diese Website?
Rating: 3.6/5 (7 votes cast)
Stellungnahme des TVD bezüglich der Eichfristen für Taxameter und Wegstreckenzähler, 3.6 out of 5 based on 7 ratings